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Wohlstand klimaneutral erneuern
Im Zentrum steht die Erneuerung unserer Energieversorgung sowie die Erneuerung unserer industriellen Wertschöpfung in kleinen, mittleren und großen Unternehmen. Beide gelten als zwei miteinander verbundene Stränge. Wichtig ist, dass die sozial-ökologische Erneuerung unseres Wohlstandes mit einer erneuerten Wohlstandsteilhabe einhergeht, die die gemeinsamen Infrastrukturen stärkt und in der die Lasten der notwendigen Veränderung solidarisch getragen werden. Der Werkstattbericht ist deshalb auch ein Blick in die „Transformations-Werkstatt“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.
Um die Erneuerung voranzutreiben, sind in allen Bereichen konkrete nächste Schritte geplant. Es geht jetzt darum, weitere Barrieren, die eine nachhaltige Wertschöpfung und Energieversorgung behindern, aus dem Weg zu räumen sowie Innovationen und Investitionen zu stärken und anzureizen.
Das soll für die Erneuerung des Energiesystems passieren
Auf einem Windgipfel am 22. März sollen die Eckpunkte einer „Wind-an-Land-Strategie“ vorgelegt werden. Dabei geht es unter anderem um verbesserte Finanzierungsbedingungen für Anlagen außerhalb des EEG und Vorschläge dazu, wie kurzfristig mehr Flächen bereitstellt werden können. Kommunen sollen bei der Planung und Realisierung von Wind-Projekten mehr Unterstützung erhalten.
Auf dem ersten PV-Gipfel Mitte März haben BMWK, Bundesländer und Verbände gemeinsam über einen beschleunigten Ausbau von Photovoltaik-Anlagen in Deutschland beraten. Den Weg weist der vorgestellte Entwurf einer Photovoltaik-Strategie. Bis zum Sommer soll außerdem eine sogenannte „Kraftwerksstrategie“ für den Zubau- und Modernisierungsbedarf der Kraftwerke erarbeitet werden. Sie sollen künftig in der Lage sein, Wasserstoff zu verwenden.
Auch die Art des Heizens muss in den nächsten zwei Jahrzehnten grundlegend erneuert werden. Ab 2024 sollen neu eingebaute Heizungen deshalb mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden. Es soll Ausnahmen, Übergangslösungen und -fristen geben, um den Anforderungen der Praxis gerecht zu werden. Eine soziale Förderung soll Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen entlasten, damit sich diese den Umstieg auf Erneuerbare auch leisten können.
Ein Wärmeplanungsgesetz soll künftig den Wärmenetzausbau vorantreiben, der weiterhin Aufgabe der Kommunen bleibt. Mit dem Gesetz wird die kommunale Wärmeplanung bundesweit und flächendeckend verankert und ein zentrales Koordinierungsinstrument für eine lokale, effiziente Wärmenutzung und strategische Planungs- und Investitionsentscheidungen vor Ort geschaffen.
Um den Hochlauf der Wasserstoffproduktion und den Aufbau der nötigen Infrastruktur voranzutreiben, sind für 2023 ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und eine Wasserstoff-Importstrategie geplant.
So soll die Erneuerung der industriellen Wertschöpfung vorankommen
Eine Industriestrategie soll die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken, so Wohlstand und Wohlstandsteilhabe erneuern und auf eine klimaneutrale Basis stellen. Zentrales Element für die Dekarbonisierung der Industrie sind Klimaschutzverträge, mit denen Produktionsprozesse auf klimaneutrale Produktion umgestellt werden können. Damit sollen Mehrkosten gefördert werden, die entstehen, wenn Unternehmen ihre konventionellen Industrieanlagen auf einen klimafreundlichen Betrieb umstellen. Von dem Instrument würde auch die mittelständisch geprägte Industrie profitieren.
Für kleine und mittlere Unternehmen wird beispielsweise die Förderung der Umstellung von Produktionsanlagen von fossilen Energieträgern auf Strom ausgeweitet und bis 2025 mit zusätzlich 100 Millionen Euro gefördert. Zudem entwickelt das BMWK ein Stufenmodell für einen Industriestrompreis. So soll der Industrie mehr günstigen Strom aus Erneuerbaren Quellen zur Verfügung stehen. Dafür wird die Förderung der Erneuerbaren Energien oder einzelner Segmente auf Contracts for Difference (CfDs) umgestellt werden. Der Preis, der in den Ausschreibungen erzielt wird, soll an die Industrie weitergegeben werden.
Die Fortschrittsfaktoren der Transformation
Damit sich Energie und Wirtschaft klimaneutral erneuern können, müssen einige grundlegende Bedingungen erfüllt sein: Die großen Infrastruktur- und Investitionsprojekte müssen schnell geplant und genehmigt werden, es braucht Produktionskapazitäten und Rohstoffe für die Windkraftanlagen, PV-Module oder Wärmepumpen. Genug Fachkräfte sind ein weiterer Eckpfeiler und schließlich muss Kapital für die Finanzierung der privaten und öffentlichen Investitionen mobilisiert werden.
„Mehr Erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz, eine klimafreundliche Industrie - das ist es, worauf wir in Europa hinarbeiten, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze auch in Zukunft zu sichern“, sagte auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck während der Vorstellung des Werkstattberichtes. Ein Statement des Ministers im Video sehen Sie hier.