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Bundesminister Habeck zur Ausrufung der Alarmstufe Gas

Am 23. Juni hat die Bundesregierung mit der Alarmstufe Gas die zweite von drei Eskalationsstufen des Notfallplan Gas ausgerufen. Bundesminister Habeck erklärt im Video die Hintergründe und betont: Die Versorgungssicherheit ist weiterhin gewährleistet.

Zum Video (4 Min.) mit Bundesminister Habeck zur Alarmstufe Gas geht es hier entlang. In einem Pressestatement (49 Min.) erklärt der Minister außerdem alle Hintergründe dazu noch einmal ausführlich, ebenso in einem Instagram-Video (39 Min.).

„Es liegt eine Störung der Gasversorgung vor, daher ist dieser Schritt erforderlich", sagte der Minister zum Hintergrund der Ausrufung der Alarmstufe. „Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt.“ Es sei jetzt notwendig, die Gasverbräuche zu reduzieren, um für den Winter vorbereitet zu sein. Anlass für die Ausrufung der Alarmstufe ist die weitere Drosselung der Gaslieferungen aus Russland durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 Mitte Juni. Die weitere Verringerung der aus Russland gelieferten Gasmengen hatte zu noch mehr Spannungen auf dem Gasmarkt geführt.

Füllstand der Gasspeicher bei 60 Prozent

Zwar sind die Gasspeicher mit knapp 60 Prozent stärker gefüllt als im Vorjahr. Doch sollten die russischen Gaslieferungen über die Nord Stream 1-Pipeline weiterhin auf dem niedrigen Niveau von 40 Prozent der Gesamtkapazität bleiben, ist ein Speicherstand von 90 Prozent bis Dezember kaum mehr ohne zusätzliche Maßnahmen erreichbar. Das zeigen Berechnungen der Bundesnetzagentur.

Was ist eigentlich der Notfallplan Gas?

Der Notfallplan Gas regelt in drei Stufen das Vorgehen, wenn die Gasversorgung in Deutschland bedroht ist. Erst Ende März hatte Robert Habeck die Frühwarnstufe des Notfallplan Gas ausgerufen. Die Gasversorgung in Deutschland wurde dadurch bereits vorsorglich engmaschig überwacht. Mit der Ausrufung der Alarmstufe kümmern sich die Marktakteure noch in Eigenregie um eine Entspannung der Lage. Erst wenn eine „erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage“ gemeldet wird, ist es Zeit für die Notfallstufe Gas (Stufe 3 des Notfallplanes), die die Bundesregierung per Verordnung ausrufen kann.

„Gas ist von nun an ein knappes Gut“

Der Bundesminister sagte dazu weiter: „Auch wenn aktuell noch Gasmengen am Markt beschafft werden können und noch eingespeichert wird: Die Lage ist ernst, und der Winter wird kommen. Wir dürfen uns nichts vormachen: Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff Putins auf uns. Es ist offenkundig Putins Strategie, Unsicherheit zu schüren, die Preise zu treiben und uns als Gesellschaft zu spalten. Auch wenn man es noch nicht so spürt: Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut.“

Kohlekraftwerke ans Netz holen

Durch die Ausrufung der Alarmstufe kann die Bundesregierung nun auch verstärkt Kohlekraftwerke ans Netz zu holen, um den Gasverbrauch im Stromsektor weiter zu senken. Gleichzeitig hat sie eine Kreditlinie von zunächst 15 Milliarden Euro zur Speicherbefüllung für den Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE) zur Verfügung gestellt.