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Kompass für eine nachhaltige Zukunft
Mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) wird die 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf nationaler Ebene umgesetzt. Übergreifendes Ziel ist es, "die natürlichen Lebensgrundlagen der Erde dauerhaft zu sichern und allen Menschen jetzt und in Zukunft ein Leben in Würde zu ermöglichen" (DNS, Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung). Wie die Agenda 2030 enthält auch die DNS 17 soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals/SDGs), die zum Beispiel die Armutsbekämpfung, Bildung, Gesundheit, menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum, bezahlbare und saubere Energie sowie den Klimaschutz betreffen.
Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen
Seit dem Jahr 2016 orientiert sich auch die 2002 erstmals beschlossene Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie an diesen globalen Zielen. Deutschland schaut also nicht nur innerhalb seiner Staatsgrenze auf das Erreichen der Ziele bis zum Jahr 2030, sondern steht auch zu seiner Verantwortung auf globaler Ebene. Am 10. März 2021 hat das Bundeskabinett eine aktuelle Weiterentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen, die in regelmäßigen Abständen aktualisiert wird. Sie stellt die Rahmenbedingungen nachhaltiger Entwicklung und dafür wichtige Instrumente (zum Beispiel Monitoring) dar. Die umfassende Strategie betrifft alle Politikbereiche und enthält sowohl ambitionierte ökologische als auch ökonomische und soziale Ziele für den Zeitraum 2020 bis 2030. Herzstück der Nachhaltigkeitsstrategie sind die 17 Nachhaltigkeitsziele und ihre Indikatoren.
Neue Indikatoren und Transformationsbereiche für mehr Weitblick
Die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie berücksichtigt auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und enthält außerdem eine Reihe neuer Indikatoren, wie den Beitrag Deutschlands zur globalen Pandemieprävention, zur Stärkung von Frauen in Führungspositionen oder zum globalen Konsum. Neu ist auch die Benennung von sechs sogenannten Transformationsbereichen wie "Energiewende und Klimaschutz" oder "Kreislaufwirtschaft". Die Transformationsbereiche verknüpfen mehrere Ziele miteinander und beleuchten ihre Wechselwirkungen.
Im Rahmen der Weiterentwicklung wurde die ökonomische Perspektive der Nachhaltigkeit mit Blick auf die Vereinbarkeit von Wirtschaft und Klimaschutz deutlich gestärkt. Das spielt insbesondere bei den Zielen zu "Energie" (SDG 7), "Wirtschaftswachstum" (SDG 8) und "Klimaschutz" (SDG 13) eine grundlegende Rolle. Damit wird die Notwendigkeit wirtschaftlichen Wachstums betont, aber auch deutlich gemacht, dass vor allem qualitatives Wachstum wichtig ist. Es geht also darum, Wirtschaftswachstum von Ressourceneinsatz und schädlichen Emissionen zu entkoppeln. Bereits Mitte September 2020 hatte Bundeswirtschaftsminister Altmaier einen Vorschlag für eine Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand vorgestellt. Darin machte er auch 20 konkrete Vorschläge zur Stärkung von Klimaschutz und Wirtschaftskraft, die in die Nachhaltigkeitsstrategie einbezogen wurden.
Viele wichtige Instrumente für hochgesteckte Klimaschutzziele
Mit der Energiewende beschreitet Deutschland den Weg in eine nachhaltige Energieversorgung und trägt damit auch dazu bei, die Ziele zu Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zur erreichen. Die Energiewende basiert auf den Eckpfeilern einer effizienten Nutzung von Energie, der Senkung des Energieverbrauchs und dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Ziel der Treibhausgasneutralität im Jahr 2050 und die dafür erforderliche Dekarbonisierung der Energieversorgung sind ein wichtiges Leitbild der nationalen und europäischen Klima- und Energiepolitik. Eine zentrale Hilfe zum Erreichen der nationalen und internationalen Klimaschutzziele sind das Klimaschutzprogramm 2030, das konkrete Maßnahmen für alle Sektoren und Bereiche enthält sowie das 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz. Es legt jährlich sinkende Emissionsmengen für die Zeit bis 2030 fest und bildet den Rahmen für die künftige Klimaschutzpolitik in Deutschland.
Mit dem 2021 gestarteten nationalen Brennstoffemissionshandel soll die Dekarbonisierung in den Sektoren Wärme und Verkehr vorangetrieben werden. Wichtige Maßnahmen in der Energiewirtschaft sind neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien (mit dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz) zum Beispiel der Ausstieg aus der Kohleverstromung (im Kohleausstiegsgesetz geregelt), die Weiterentwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung, das Umstellen der Wärmenetze auf Erneuerbare, die Energieforschung in den Reallaboren der Energiewende und die Energieeffizienzstrategie 2050.
Wichtige Indikatoren für das Nachhaltigkeitsziel im Bereich Energie sind zum Beispiel der Anteil erneuerbarer Energien am Brutto-Endenergieverbrauch und der Anteil des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen am Bruttostromverbrauch. Hier konnte Deutschland sein Ziel übertreffen. Die Bundesregierung hatte sich in ihrem Energiekonzept das Ziel gesetzt, den Anteil des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen gemessen am Bruttostromverbrauch auf mindestens 35 Prozent bis zum Jahr 2020 zu steigern. Dieser Anteil ist im Jahr 2020 auf 45,5 Prozent gestiegen. Der Zielwert für das Jahr 2020 wurde somit klar übertroffen. Mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2021) soll dieser Anteil bis zum Jahr 2030 auf 65 Prozent steigen. Vor dem Jahr 2050 soll der gesamte in Deutschland erzeugte und verbrauchte Strom treibhausgasneutral sein.
Diese und zahlreiche weitere Maßnahmen werden ebenfalls in der weiterentwickelten Nachhaltigkeitsstrategie dargestellt.