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Beckmeyer: "Beschlüsse des Energiegipfels rasch umsetzen"
Beim 10. Deutschen Energiekongress in München hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, die nächsten Schritte der Bundesregierung in der Energiepolitik beschrieben.
"Der 1. Juli 2015 wird ohne Frage als Tag der Energiewende-Beschlüsse in den politischen Kalender eingehen", betonte Staatssekretär Beckmeyer in seiner Eröffnungsrede. "Die von der Regierungskoalition dort verabredeten Maßnahmen setzen wir jetzt zügig um: beim Strommarkt, bei der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung und auch beim Netzausbau. In all diesen Bereichen arbeitet unser Haus aktuell intensiv daran, die Weichen zu stellen, um möglichst rasch einen Rechtsrahmen zu schaffen, der den Herausforderungen der Zukunft Rechnung trägt."
Energiegipfel hat Energiewende weiter strukturiert
Beim Energiegipfel der Regierungskoalition Anfang Juli hatten die Spitzen der Regierungskoalition ein Maßnahmenpaket beschlossen, das die nächsten Schritte der Energiewende strukturiert und für alle Akteure planbar macht. Sie betreffen vor allem den schnellen und bürgerfreundlichen Ausbau der Stromnetze, die Gestaltung eines zukunftsfähigen Strommarkts, eine klare Perspektive für die klimafreundliche Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und die Umsetzung der Klimaziele. Im Herbst soll das Kabinett die Vereinbarungen des Energiegipfels verabschieden.
Wegweisende Gesetze auf den Weg gebracht
Erst vor wenigen Tagen hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zwei Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht, die den Umbau unseres Energiesystems deutlich voranbringen sollen: den Entwurf zur Digitalisierung der Energiewende sowie den Entwurf zur Weiterentwicklung des Strommarkts. Die beiden Entwürfe reihen sich in die wegweisenden Regelungen für die Energiewende ein, die das BMWi bereits umgesetzt hat. So war 2014 die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG, ein wichtiger Beitrag, um die Marktintegration der regenerativen Energien voranzutreiben. Schon heute sind erneuerbare Energien ein Pfeiler der Stromversorgung in Deutschland: Wind, Sonne und andere regenerative Energiequellen liefern rund ein Drittel des Stroms. Im ersten Halbjahr 2015 lag der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch bei 32,5 Prozent.
Der Deutsche Energiekongress fand am 8. und 9. September 2015 statt und stand unter dem Motto "Energiewirtschaft im Wandel". An der Veranstaltung, die der Süddeutsche Verlag ausrichtet, nahmen führende Vertreter aus Energiewirtschaft, Forschung und Politik teil.