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Industriepolitik in der Zeitenwende

Sie skizziert die Zukunft unserer Industrie in Zeiten großer geopolitischer Veränderungen und auf dem Weg zur Klimaneutralität. Auf der Industriekonferenz wurde die Industriestrategie der Bundesregierung im Einzelnen beleuchtet.

„Die deutsche Industrie und die Industrie in der EU insgesamt stehen weiter vor großen Herausforderungen“. Mit diesen Worten stimmte die Moderatorin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Industriekonferenz Ende Oktober 2023 ein. Spitzenvertreterinnen und -vertreter des Bündnisses „Zukunft der Industrie“, von Verbänden und Gewerkschaften sowie aus der Politik aus Deutschland, Europa und weltweit, diskutierten den Entwurf einer neuen Industriestrategie. Ihr Blick richtete sich dabei auf die geopolitische Zeitenwende, die in der Vergangenheit zu wenig beachteten Standortbedingungen und nicht zuletzt auch auf die Energiewende in der Industrie und das große Ziel der Klimaneutralität.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hatte das BMWK in Vorbereitung der Konferenz ein 60 Seiten starkes Strategiepapier mit dem Titel „Industriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken “ vorgelegt.

Industrie ist Teil der Identität des Landes

Bundesminister Habeck sagte dazu: „Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten. Vom Weltkonzern über die mittelständischen Hidden Champions bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie über den Maschinen- und Fahrzeugbau bis zur Raumfahrt. Wenn wir auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein wollen, müssen wir auf unserer größten Stärke aufbauen: auf unserer Industrie und damit auf unserer Fähigkeit, erstklassige Produkte zu entwickeln und herzustellen“. Das 45minütige Pressestatement des Ministers finden Sie hier.

Die Strategie beschreibt die Industrie als Teil der Identität des Landes. Sie sei nicht nur wirtschaftlich bedeutend, sondern trage auch entscheidend zum sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft und zur demokratischen Stabilität bei, heißt es.

Transformation der Industrie zur Klimaneutralität

Ein zentrales Thema des Papiers ist die Transformation der Industrie zur Klimaneutralität, die mittel- und langfristig viele Chancen bietet, aber auch mit großen Anstrengungen und Kosten für die Industrie und ihre Beschäftigten verbunden ist. Mit dem novellierten und ausgeweiteten Emissionshandel und dem neuen CO₂-Grenzausgleich hat Deutschland dafür einen klaren Rahmen auf europäischer Ebene durchgesetzt. National wird er durch die im Klimaschutzprogramm 2023 enthaltenen umfassenden Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Industrie ergänzt, in dem Klimaschutzverträge ein zentrales Instrument sind.

Für die Transformation der Industrie hin zur Klimaneutralität sollen auch weiterhin neue Technologien erschlossen werden. Um die Klimaneutralitätsziele erreichen zu können, setzt die Strategie auch auf den Einsatz von CCU/S (engl. Carbon Dioxide Capture and Utilisation / Storage, zu Deutsch: CO₂-Abscheidung, -Transport und -Nutzung / -Speicherung). Schwer vermeidbare CO₂ Emissionen aus Bereichen, die kaum oder keine technologischen Möglichkeiten der Einsparung haben, sollen industriell genutzt oder sicher und dauerhaft in tiefliegenden geologischen Gesteinsschichten gespeichert werden.

Dafür will die Bundesregierung eine Carbon Management Strategie vorlegen, die die Anwendung von CCU/S ermöglichen und punktuell fördern soll. Dazu gehören auch entsprechende Transport-Infrastrukturen in Deutschland und eine gemeinsame Speicherstrategie mit europäischen Partnerinnen und Partnern, hieß es auf der Konferenz.

Die Industriestrategie finden Sie hier (PDF, 6 MB), eine Kurzzusammenfassung dazu gibt es hier (PDF, 427 KB).