Bundesminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit dem polnischen Vizepremier- und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski (2.v.r.) © Ministerstwo Gospodarki

Antrittsbesuch in Polen

Gabriel: "Wir müssen uns in Zukunft bei bilateralen und europäischen Themen im Energiebereich noch enger abstimmen. Dazu zählen zum Beispiel der grenzüberschreitende Netzausbau oder die europäischen Klima- und Energieziele."

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, traf vergangenen Freitag bei seinem Antrittsbesuch in Polen zu einer Reihe bilateraler Gespräche, insbesondere mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Vizepremier- und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski, Vizepremier- und Regionalministerin Elzbieta Bienkowska und mit dem Präsidenten der polnischen Zentralbank, Prof. Marek Belka, zusammen. Im Vordergrund der Gespräche stand das Ziel einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschafts-, Industrie-, Energie- und Europapolitik.

Bundesminister Gabriel: "Ich habe großes Interesse daran, die energiepolitische Kooperation zwischen unseren Ländern spürbar zu beleben. Wir müssen uns in Zukunft bei bilateralen und europäischen Themen im Energiebereich noch enger abstimmen. Dazu zählen zum Beispiel der grenzüberschreitende Netzausbau oder die europäischen Klima- und Energieziele. Nicht zuletzt deshalb ist dies auch schon mein zweites Treffen mit dem Kollegen Piechocinski innerhalb von drei Wochen."

Minister Gabriel besuchte neben Warschau auch Krakau, wo er auf der Industriekonferenz im Rahmen des zwischen Deutschland, Frankreich und Polen gegründeten Weimarer Dreiecks die Bedeutung der Industrie hervorhob. Dabei besprach Minister Gabriel mit seinem polnischen Kollegen Piechocinski und dem französischen Minister für den Aufbau der Industrie, Arnaud Montebourg, wie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gestärkt werden kann. Die drei Minister wollen dazu beim bevorstehenden EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat am 20. Februar 2014 in Brüssel ihre Beratungen fortsetzen.

Gabriel: "Die enge Zusammenarbeit von Polen, Frankreich und Deutschland in der Außen- und Europapolitik und in der Wirtschafts- und Industriepolitik ist im Interesse ganz Europas. Gerade auch der Industriepolitik sollte unsere Aufmerksamkeit gelten. Die EU-Kommission selbst hat erst kürzlich mit ihrer Industrieinitiative ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Europa abgelegt. Starke Industrien verstehen es, aus Ideen marktfähige Produkte zu machen, gute Arbeitsplätze zu schaffen, Einkommen zu generieren und die technologische Entwicklung voranzubringen."

Deutschland und Polen sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Der Warenaustausch zwischen beiden Ländern erreichte 76 Milliarden Euro im Jahr 2012 und wird 2013 ähnlich hoch ausfallen. Während der Schuldenkrise im Euroraum konnte Polen ein Abgleiten in die Rezession vermeiden und hatte durchgängig ein robustes Wachstum aufzuweisen.

1991 vereinbarten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens - Genscher, Dumas und Skubiszewski - bei einem Treffen in Weimar eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder. Seither haben sich im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" vielfältige Kooperationsformen entwickelt. Weitere Informationen unter www.weimarer-dreieck.eu.